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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DEN Digital, Damian Miela, Im Flürchen 1, 54533 Laufeld (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über Webentwicklung, Webdesign, E-Commerce-Lösungen und damit verbundene digitale Dienstleistungen.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
- Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Leistungen
- Der Auftragnehmer erbringt Leistungen im Bereich Webentwicklung, Webdesign, E-Commerce-Entwicklung und damit verbundene digitale Dienstleistungen.
- Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung des Auftragnehmers.
- Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 3 Angebote und Vertragsschluss
- Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
- Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
- Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Sofern nicht anders vereinbart, sind 50% des vereinbarten Preises bei Auftragserteilung und 50% bei Fertigstellung fällig.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
- Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
§ 5 Lieferung und Fristen
- Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
- Verzögerungen, die durch vom Auftraggeber zu vertretende Umstände verursacht werden, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Fristen.
- Bei höherer Gewalt oder anderen vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umständen verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
- Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der berechtigt ist, Entscheidungen zu treffen und Freigaben zu erteilen.
- Verzögerungen durch verspätete oder unvollständige Zulieferungen des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 7 Gewährleistung
- Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme vertragsgemäß sind.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
- Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung zu beheben.
§ 8 Haftung
- Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
- Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
§ 9 Nutzungsrechte und Urheberrecht
- Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck.
- Erweiterte oder ausschließliche Nutzungsrechte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Werke in seinem Portfolio zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht schriftlich widerspricht.
- Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer.
§ 10 Vertraulichkeit
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
- Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
- Ausgenommen sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder ohne Verschulden einer Partei allgemein bekannt werden.
§ 11 Kündigung
- Werkverträge können vom Auftraggeber jederzeit gekündigt werden. In diesem Fall hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz des Vertrauensschadens.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 12 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.